| | Ausgabe 02/2009
Donau – Fluss in die Zukunft
Bei einem Gipfeltreffen in Ulm vereinbarten Regierungsvertreter der Donauländer enge Zusammenarbeit. Vor allem soll für die EU eine Strategie zur Entwicklung des Donauraums erarbeitet werden.
Ministerpräsident Oettinger (Mitte) und die Regierungschefs
kurz nach der Unterzeichnung der Schlusserklärung
Mehr als 260 Millionen Menschen leben in den Ländern und Staaten entlang der Donau und blicken auf eine durch unzählige Kriege gekennzeichnete Geschichte. Mit der Schlusserklärung des Ulmer Donaugipfels Anfang Mai, zu dem auf Einladung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) Regierungsvertreter aus acht Donauländern, fünf Regionen und die EU-Regionalkommissarin Danuta Hübner aus Brüssel in der Münsterstadt zusammenkamen, könnte dieses Kapitel abgeschlossen werden.
„Wir im Donauraum sind Partner, keine Konkurrenten“, sagte Oettinger beim Empfang im Ulmer Rathaus, wo sich die Delegationen vor ihrer Tagung in das Goldene Buch der Stadt eintrugen. „Der Rhein war der Gründungsfluss der Europäischen Union, die Donau ist jetzt der Erweiterungsfluss.“
Die Regierungschefs und ihre Vertreter verabschiedeten bei ihrer Konferenz eine Schlusserklärung, in der sie sich zur engen Zusammenarbeit verpflichten. Ziel ist eine gemeinsame Strategie, die dem gesamten Donauraum in Europa mehr Gehör verschaffen soll. Mit seiner Dynamik in Wirtschaft und Wissenschaft und seiner reichhaltigen Kultur sei der Donauraum heute schon eine starke europäische Region mit großem Potenzial, heißt es in der einstimmig beschlossenen Erklärung.
Dabei geht es den Vertretern der Länder um eine engere Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene, vor allem aber um eine gemeinsame Strategie gegenüber Brüssel. Oettinger hob dabei hervor, dass die Menschen und Nationen entlang des Flusses Partner seien, nicht mehr wie früher Konkurrenten. Und so sei das Ziel der Donauaktivitäten, die mit ihrem ersten Gipfel Anfang 2001 in Ulm ihren Ausgang nahmen und jetzt erneut in Ulm eine weitere wichtige Hürde genommen haben, „den Donauraum in der gesamteuropäischen Bedeutung zu stärken und die vielfältigen Kooperationen auszubauen“. Oettinger lobte dabei die Aufbauarbeit der Stadt Ulm und des dort ansässigen Donaubüros. Er zeigte sich aber vor allem erfreut über die hochkarätige Besetzung der Delegationen. Neben einigen Landesministern wie dem neuen ungarischen Außenminister Péter Balázs reisten die Vizepremierminister aus Bulgarien, Serbien und der Slowakei an. Dies sei ein deutliches Zeugnis, wie groß das Interesse in den Donauanrainerstaaten selbst sei. Dass darüber hinaus die Regionalkommissarin der EU, Danuta Hübner, aus Brüssel angereist war, nähre die Hoffnung, dass dem Donauraum europaweit die ihm geltende Bedeutung zuteil werde, nachdem der Südosten des Kontinents lange Zeit von der großen Politik stark vernachlässigt worden sei. Dies sei umso erfreulicher, als es der Politik darum gehe, dauerhaft die Lebensverhältnisse der Menschen entlang des Flusses zu verbessern. Konkret seien dies Fragen der Wirtschaft, aber auch der Ökologie oder des Ausbaus der Zugverbindung von Paris nach Budapest als europäische Magistrale. Für Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner war die Veranstaltung nicht nur eine Bestätigung der seit Jahren geleisteten Arbeit. Mit dem zweiten Gipfel in Ulm sieht er seine Stadt „auf Augenhöhe mit anderen Donaustädten“ und bestens gerüstet für die Konferenz in Budapest. Dort soll im Juni ein Rat der Donaustädte und -regionen gegründet werden. Ständiger Sitz: Ulm.
Jakob Resch
Hans-Uli Mayer, Südwest Presse Ulm
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